Schauen wir einmal in die Märchenwelt, bevor wir in den Zirkus Bundestag schauen. Ein Märchen kann durch verschiedene Handlungen veranschaulichen, wie wichtig es ist, dass die Macht beim Volk oder verschiedenen Institutionen verteilt ist.

Bremer Stadtmusikanten

Die Tiere, die von ihren Besitzern misshandelt werden, schließen sich zusammen und gründen eine neue Gemeinschaft, in der sie ihre eigenen Regeln aufstellen und gemeinsam für ihre Ziele kämpfen.

Das tapfere Schneiderlein

Das Schneiderlein, ein einfacher Mann, stellte sich gegen einen mächtigen König und beweist, dass man auch mit Mut und List etwas erreichen kann.

Dornröschen

Die Geschichte von Dornröschen kann als Metapher für die Freiheit und Selbstbestimmung der Frau interpretiert werden. Dornröschen wacht auf und entscheidet selbst, wie ihr Leben weitergehen soll.

Warum schreibe ich das?

Schauen wir einmal auf die Richterwahl/Richterinnenwahl für das Bundesverfassungsgericht.

Allen Beteiligten war klar, soweit man juristische Kenntnisse voraussetzen kann, dass es für die Richterwahl eine Zweidrittelmehrheit braucht. Die haben Union, SPD und Grüne aber nicht.

Okay, unser Bundeskanzler ist Jurist – ludex non calculat – gestehen wir ihm zu, neben der berechneten Diplomatie. Jens Spahn, absolvierte nach dem Abitur an der Bischöflichen Canisiussschule in Ahaus eine Ausbildung zum Bankkaufmann. Hier setze ich neben den moralisch christlich vermittelten Werten bis zum Abitur voraus, dass er rechnen kann, nicht die Mathematik beherrschen muss, denn eine Zweitdrittelmehrheit lässt sich leicht ermitteln, ohne akademisches Mathematikstudium.

Unser Zwangsgebührensender, ZDF (neben ARD) der den Auftrag hat, ein vielfältiges Programm von Informationen, Unterhaltung (Krimi – Morde), Bildung und Kultur anzubieten, dass der Meinungsbildung dient und zur Demokratie, sowie sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft beitragen soll, hat immens Schaden für den Bundestag, das Verfassungsgericht und die Demokratie festgestellt.

Sehe ich gleich, denn die AfD jubelt und wird weiter gestärkt, wie schon von unserer Vorgängerregierung. Rechts blüht auf – weiter so, dann ich der Schaden für die Demokratie, das Verfassungsgericht und den Bundestag noch größer und vielleicht erstmal irreparabel.

Lassen wir die Sandkastenspiele von Herrn Spahn und Merz in der Zirkusarena mal beiseite, von Plagiatsvorwürfen usw. .

Schauen wir einmal ins Grundgesetz: „Das freie Mandat der Mitglieder des Deutschen Bundestags ist bundesverfassungsrechtlich in Art 38 Abs 1. Satz 2 Grundgesetz (GG) verankert.

„Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“.

Übersetzen wir dies einmal auf die Richterwahl. Die Abgeordneten -hier der CDU – waren an die Absprachen, Weisungen, der Schrumpfpartei SPD mit der CDU nicht gebunden, sondern konnten frei bei der Wahl der Richter*innen entscheiden.

Genau so, wie die anderen Mitglieder im Bundestag, wie AfD, Grüne und Linke.

Jetzt denke ich einmal kausal weiter, also die Abgeordneten haben von ihrem verfassungsrechtlichen verankerten recht Gebrauch gemacht und sich nicht der SPD, Merz und Spahn Diktatur unterworfen.

Wo ist jetzt unsere Demokratie geschädigt?

Ich erkenne hier nur ein lebende freiheitlich durch das Grundgesetz geschützte Demokratie, die nicht von einer Partei am Abgrund und einem Kanzler, koste es was wolle, Hauptsache er wurde und bleibt Bundeskanzler, beschädigt werden kann.  

Oder leben wir in einer demokratischen Diktatur der Regierungsparteien.

Welche Beweggründe die einzelnen Abgeordneten jetzt hier hatten, mag dahingestellt sein oder bedarf einer separaten Erörterung.

Endlich wurde im Zirkus Bundestag einmal eine andere Flagge gehisst et.

Die Flagge der Demokratie, der Freiheit der Meinung, der Ungebundenheit der gewählten Abgeordneten. Eigentlich hätte die Sitzung im Hambacher Schloss stattfinden sollen.

Eine kleine demokratische Lehrstunde für unsere Regierung, die jetzt schon mit sich und in der Sache überfordert ist.