17.05.2024
Bleiben wir sozial naiv bis in den Ruin!

Bleiben wir sozial naiv, bis in den Ruin, dann sind wir wenigstens sozial...

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12.04.2024
Ein Mettbrötchen für die Demokratie

Wir haben wieder Mal ein großes Problem. Darf man mit dem AfD Landtagskandidaten in Herrn Höcke in ein TV-Duell?

Beantworten wir die Fragestellung einmal umgekehrt, AfD ist an der Macht. Darf dann ein Demokrat in ein TV-Duell mit dem Repräsentanten der AfD?

Da ich die Wahrheit nicht kenne, kann ich diese Frage nicht beantworten. Ich kann nur eine Schlussfolgerung aus geschichtlichen Daten und Fakten ziehen. Meine Antwort aus dieser Analyse „nein“.

Jetzt denken wir kausal weiter. In einer Diktatur usw. dürfte ein Kandidat nicht in ein Rededuell, deshalb darf er auch in einer Demokratie sich nicht konstruktiv öffentlich mit einem Rechten, der demokratisch gewählt ist, diskutieren. Ist es so schlimm über den konkreten Begriff eines Mettbrötchens, in einer politischen Diskussion zu streiten? Auch ein Rechter hat Hunger (nicht nur nach Macht). Wer die Brötchen lieber isst, statt sie mit Worten zu töten, kann den Anschaltknopf des Fernsehers benutzen.

In meinem Buch Freiheit schrieb ich schon 2016: „Merkmale einer Demokratie sind freie Wahlen, Mehrheitsprinzip, Verfassungsmäßigkeit, Grundrechte, Bürgerrechte, Menschenrechte und die Akzeptanz der politischen Opposition. Eine politische Opposition ist so lange eine Opposition, wie sie verfassungsmäßig gedeckt ist. Eine Opposition ist für einen führenden Politiker an der Macht kein Wunschkonzert, auch wenn sie unangenehm ist, wie die AfD. Ich habe meinen Vertreter*in ins Parlament gewählt, dass er/sie auf der Grundlage des demokratischen Rechtsstaates meine Interessen vertritt, gerade auch durch die Diskussion, gegen die blinden, verhassten und sehr fraglichen Positionen der AfD, die die Demokratie mit Füßen tritt und an eine Vergangenheit bei manchen Auftritten erinnert, die nie wieder eintreten darf.  Ich habe meine Abgeordneten nicht gewählt, dass sie die Meinungs- und Pressefreiheit aufgeben. Polen, Ungarn usw. haben es vorgelebt. Absagen an die AfD, mit Vertretern nicht zu reden, diskutieren, nicht als Privatpersonen, als Abgeordnete usw., sind eine Absage an den politischen Dialog, an die notwendige Auseinandersetzung. Absagen an die Medien, nur teilzunehmen, wenn kein Vertreter der AfD teilnimmt, heißt, die Verfassung mit „Füßen treten“, die Medien-, Presse- und Meinungsfreiheit außer Kraft setzen. Ein erbärmliches Spiel.“

Worüber diskutieren wir wieder einmal? Die Demokratie außer Kraft setzen, dass man mit einem demokratisch gewählten Vertreter der AfD nicht diskutiert oder vielleicht auch über mangelndes Rückgrat, sich ihm zu stellen.

Die AfD wächst und wächst. Der Demokratiefrust wächst und wächst. Die führenden Politiker, mit der schlechtesten Regierung aller Zeit, stärkt die AfD tagtäglich.

Vor 25 Jahren hat der damalige Bundespräsident Herzog in seiner Ruck-Rede einen Weckruf an die Nation geschickt. Genau dieser Ruck muss durch unser Land, auch durch Europa, für die Stärkung und Erhaltung der Demokratie.

Mario Voigt, der Spitzenkandidat in Thüringen hat es richtig gemacht, Höcke gefordert und gezeigt, was Demokratie ist. Er hat doch Höcke entlarvt, der schon nervös und unsicher in die Sendung kam, da er seine radikalen Positionen verpacken musste, wie „Schneewittchen“

Das nicht herauskam bei der Frage

Spieglein, Spieglein an der Wand

Wer ich der größte Demokratiefeind im Land

Das Volk antwortet:

„Herr Höcke, Ihr seid der größte Feind der Demokratie,

nur die Nazis waren noch tausendmal schlimmer".











 

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