05.02.2025
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

„Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, und wenn er auch die Wahrheit...

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15.01.2025
Die gebratenen Tauben fliegen einem in den Mund


Ein Begriff, der mir als Selbstständiger fremd ist. Ein Begriff, dass jemand ohne sein eigenes Zutun leben kann. Dabei handelt es sich offensichtlich um einen uralten Menschheitstraum. Denn schon in der Antike gab es die Vorstellung von leckeren gebratenen Wacholderdrosseln, die in der Gegen umherschwirren. Im 15. Jahrhundert geht es dann um die gebratenen Tauben aus dem Schlaraffenland wie im grimmschen Märchen. Der französische Faulpelz hofft derweil auf eine gebratene Lerche, und sein türkischer Kollege sitzt unter einem Birnbaum und wartet, dass ihm die gebackenen Früchte in den Mund fallen.


Wieso denke ich jetzt an den Bezug von Bürgergeld? Auch auf die Gefahr hin, dass ich jetzt einen Shitstorm auslöse und die Linken über mich herfallen, mir geht der Gedanke nicht mehr aus dem Kopf.


Leben ohne Gegenleistung, vielleicht nicht wie im Schlaraffenland, etwas abgespeckt und wird man zur Arbeitspflicht angehalten, soll dies gegen das Grundgesetz verstoßen? Ich habe hier bewusst geschrieben angehalten, denn die Alternative ich genau wie bei nicht selbstständiger Arbeit oder einem Selbstständigen, die Arbeit abzulehnen. Die Folge wäre in den Fällen gleich, kein Einkommen.


Wo liegt also das Problem. Ein Verstoß gegen die Menschenwürde, Art. 1 GG. Okay, dann würde jegliche Art von Arbeit gegen die Menschenwürde verstoßen, also wir müssten dann ein Schlaraffenland für alle schaffen.


Ein Verstoß gegen Art 12 GG?


  1. Alle Deutsche haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes geregelt werden.


Wo liegt hier ein Verstoß beim Bürgergeldempfänger vor. Er bekommt eine Geldleistung vom Staat, für die die Steuerzahler arbeiten müssen. Also kein Geschenk oder keine Versicherungsleistung. Kausal heißt dies, an diese Geldleistung ist auch eine Gegenleistung verbunden. Schon eine moralische Frage. Jeder Bürgergeldempfänger müsste sich freuen, diese erbringen zu dürfen und zügig wieder in ein eigenes Beschäftigungsverhältnis, frei von sozialen Leistungen zu wechseln.


  1. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.


Wo liegt ein Arbeitszwang für einen Bürgergeldempfänger vor. Es ist ihm freigestellt zu arbeiten, genau wie einem nicht selbstständigen Arbeitnehmer oder einem Selbstständigen.


Schwerin hat als Erstes die Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger eingeführt und das auch plausibel begründet. „Man wolle eine klare Linie zeigen, dass arbeitsfähige Empfänger von Staatsleistungen eine Gegenleistung erbrächten. Die Regelung ist aber nur auf arbeitsfähige Empfänger begrenzt, genau wie ein Arbeitnehmer oder Selbstständiger bei Krankheit nicht arbeiten kann.


Ich sprach oben von Moral. In der Bevölkerung, bei den Leistungsempfängern muss ein Verständnis geschaffen werden, dass die Gelder kein Geschenk sind, sondern eine Überlebensunterstützung, ein Anspruch aus dem Sozialstaat. Kausal folgt daraus, dass dieser Anspruch auch nur darauf begrenzt ist, kann eine Gegenleistung erbracht werden, muss dies getätigt werden, alleine aus der Gleichbehandlung der Bürger. Es kann nicht sein, dass ein Teil der Gesellschaft von Leistungen lebt, ohne Gegenleistungen, wo andere Bürger dafür arbeiten müssen. Denkt man die Gerechtigkeit mal kausal weiter, müssten die Leistungsempfänger sogar die Leistungen in Raten zurückzahlen, wenn sie wieder in Beschäftigung sind. Aber so weit will ich auch nicht gehen, nur ein Umdenken muss sein.


Ich habe das Thema in vielen ZwillingsBlick 2024 aufgegriffen, wir sollten nicht unterschätzen, eine schwache Wirtschaft, keine Steuereinnahmen usw., d.h. kein Geld fließt auch in den Sozialtopf. Wie bei der Suppe ist jeder Topf irgendwann einmal leer. Ein Auffüllen mit Geldern, die nicht vorhanden sind und damit die nachfolgenden Generationen belasten, ist moralisch, ethisch und volkswirtschaftlich unverantwortlich.


Hier ende ich wieder mit meinem Spruch, wie in allen Büchern


Irgendwann schließt der Letzte die Tür und sagt, Hauptsache der Profit stimmte – hier jetzt abgewandelt, Hauptsache wir konnten im Schlaraffenland leben, was interessiert uns die Zukunft.


Diesem Thema muss sich die neue Regierung kurzfristig stellen. Frage sich nur, wer soll das bei diesen Protagonisten die zur Verfügung stehen angehen. Dazu gehört etwas Mut und keine Eigeninteressen, wenn Frau Julia Klöckner die als Ministerin bei noch nicht gewonner Wahl gehandelt handelt  wird, die Courage nicht hat, zu ihren eigenen Posts zu stehen, wie ich im letzten ZwillingsBlick schrieb (https://www.jürgen-zwilling.de/article.php?id=1598) usw usw.


Wählen wir die richtigen, die unsere Freiheit und Demokratie vertreten, nicht nur ihre eigenen Interessen und die auch von den Themen etwas verstehen, die richtige Ausbildung haben.


 



 



 

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