17.05.2024
Bleiben wir sozial naiv bis in den Ruin!
Bleiben wir sozial naiv, bis in den Ruin, dann sind wir wenigstens sozial untergegangen. Viel Hochkulturen gingen früher ebenfalls unter, also wir würden uns in bester Geschichtsvergangenheit befinden.
Im ZwillingsBlick vom 22.03.2024 warf ich die Frage auf – „Sind wir sozial naiv?“ (https://www.jürgen-zwilling.de/article.php?id=1483&category=2) Für einige Kritiker war die Frage schon nicht zulässig. Okay, die Meinungsfreiheit in Deutschland entspricht auch nicht mehr dem ursprünglichen Gedanken, der Väter des Grundgesetzes. Unsere Meinungsfreiheit ist auf den Mainstream beschränkt, Abweichungen davon werden mit Ächtung und Verachtung bestraft.
Achtung Spoiler:
„Vorsicht einer denkt – es könnte unangenehme Fakten angesprochen werden!“
In ZwillingsBlick von vergangener Woche (https://www.jürgen-zwilling.de/article.php?id=1499&category=2), - Regelwunder der Krankenversicherungspflicht - sprach ich im Sozialstaat an, dass es Deutschland nicht schafft, obwohl wir über sozial sind, dass jeder Bürger krankenversichert ist. Ich habe dies am Fall Heinz Hoenig dargestellt. Unglaublich, was der Staat hier für eine Blendregelung verabschiedet und korrigiert diese nicht mal. Wichtiger ist das das Bürgergeld, auch all diejenige, die berechtigt, mit mathematischer Grundlage nach Adam Ries, nicht arbeiten, sondern die Ansprüche gegenüber der arbeitenden Bevölkerung, über den Staat für den Lebensunterhalt geltend machen und auch krankenversichert sind.
Der Anteil der Staatsausgaben für soziale Sicherung, Familie, Jugend, Arbeitsmarkt usw. betragen 46,4 % vom Staatshaushalt, ohne die soziale Absicherung Kranken.
Ich verzichte hier auf die Darstellung des Haushaltes in 4-stelligen Milliarden Zahlen, weil dies nur vom eigentlichen Thema, schon in der Höhe ablenkt.
Derzeit hat der Haushalt ein Loch von 30 Milliarden und in den kommenden Jahren sogar elf Milliarden Euro weniger Einnahmen. Also wie ich schon oft schrieb, was kein Linker oder Sozialer versteht, wenn der Suppentopf leer ist, gibt es keine Suppe mehr. Der Haushaltstopf ist leer.
Der Staat kann es sich jetzt einfach machen und den linke und sozialen Ökonomen folgen, dann macht man einfach Schulden und Problem gelöst.
Kleinkinder kann man das so erklären, einfach mal zur Zauberfee oder größeren Kindern Harry Potter zum Geburtstag einladen und Problem geklärt. Unser Wirtschaftsminister, der aus der Welt der Märchen kommt, verfolgt als Grüner die gleiche Politik.
Nur wird vergessen, dass bei den Kindern die Märchenwelt irgendwann vorbei ist und die Realität des Lebens folgt.
Gleiche Realität holt auch die Märchendenker der Linken, Sozialen und Grünen ein. Irgendwann hat die Schuldfinanzierung sich selbst überholt, dann ist der Staat bankrott. Kausale Folge daraus ist, er kann nichts mehr zahlen, kein Bürgergeld, keine Rente, keine Pensionen usw..
Deshalb heißt jetzt gegensteuern, nicht mit neuen Schulden. Ökonomisch sinnvoll wäre, dass der Ausbau des Sozialstaates nicht weitergehen kann, denn auch die Demografie wird ihn so noch unfinanzierbar machen. Die Kindergrundsicherung muss aufgegeben werden. Das Rentenpaket II mit Stabilisierungen des Rentenniveaus muss besser gegenfinanziert werden. Das gesamte Paket Bürgergeld muss grundlegend überarbeitet werden und beschränkt auf den originären Sinn, den sozial Bedürftigen helfen, nicht den Hängemattsuchenden und Sozialtourismus einschränken.
Natürlich muss auch in anderen Resorts gespart werden, aber am größten Kostentreiber muss angesetzt werden, auch aus Gerechtigkeitsgründen.
Wir können uns ein weiter so nicht mehr leisten, weder kurz, mittel- noch langfristig. In einem solchen Sanierungsfall wie unserem Staat würde im jedem Unternehmen ein unabhängig Sanierer erstmal alles infrage stellen und dann Lösungen anbieten.
Auch hier im Staat bräuchten wir einen richtigen Sanierer und keine Laiendarsteller von Politikern, die ihr Handwerk teilweise nicht mal verstehen, aber in die Geschichte der schlechtesten Bundesregierung aller Zeiten eingehen.
Eine finanzielle Krise, die richtig spürbar würde, durch Nichtauszahlung von Bürgergeld, Rente, Pensionen, Beamtengehälter usw., würde den gesamten Staat, unsere Demokratie, unsere Freiheit gefährden und extreme Kräfte auf den Plan rufen, wie öfter in der Geschichte, die Lösungen kurzfristig bieten, mit schlimmen Folgen.
Also nur sozial ist Naivität und sehr gefährlich. Sie ist nicht sozial, sondern unsozial für die Zukunft. Denken wir endlich um.
Abschließende Anmerkung: Richtig ist, dass laut Finanzminister Lindner, nicht mehr jeder Radweg in Peru finanziert werden soll.
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